I. Überblick
Die Türkei ist seit einiger Zeit eine führende Kraft auf dem Markt für Medizintourismus weltweit. Zwar erlitt der Markt mit dem Auftreten von Covid-19 zunächst einen Rückschlag, erholte sich jedoch schnell wieder auf Vor-Pandemie-Niveau, nachdem die Reisebeschränkungen aufgehoben wurden. Seitdem ist die Zahl ausländischer Patienten, die medizinische und Gesundheitsdienstleistungen in türkischen Gesundheitseinrichtungen und bei Ärzten nachfragen, stetig gestiegen. Die Gesamtzahl ausländischer Patienten, die Gesundheitsdienstleistungen nachfragten, lag 2020 bei etwa 338.000. Diese Zahl stieg 2021 auf 624.444, während allein die erste Hälfte des Jahres 2022 insgesamt 586.754 Besucher aus dem Ausland verzeichnete, die Gesundheitsdienstleistungen in Anspruch nahmen.
Die Hauptfaktoren, die diese Zahlen antreiben und der Türkei ermöglichen, eine führende Stellung auf den globalen Märkten für Gesundheitstourismusdienstleistungen einzunehmen, sind Erschwinglichkeit und Sicherheit. Die Türkei bietet günstigere Gesundheitsdienstleistungen als die meisten anderen Länder mit entwickelten Gesundheitssystemen, was Patienten eine erschwingliche Gesundheitsversorgung bei guter Dienstleistungsqualität ermöglicht. Im Hinblick auf Sicherheit hat die Türkei mehrere Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass Gesundheitstourismusdienstleistungen mit strenger Aufsicht durch staatliche Stellen ordnungsgemäß reguliert werden; dies ermöglicht Patienten letztlich, den Anbietern von Gesundheitstourismusdienstleistungen, mit denen sie arbeiten, zu vertrauen.
Dies bedeutet im Gegenzug, dass die Eintrittsbarriere für den erstmaligen Markteintritt in den Gesundheitstourismusmarkt der Türkei etwas höher ist, da ein neues Unternehmen die Kriterien erfüllen und die einschlägigen Lizenzen erwerben muss, die der Staat verlangt, um Gesundheitstourismusdienstleistungen rechtmäßig zu erbringen.
2. Anforderungen an Gesundheitstourismuslizenzen
Medizinische Dienstleistungen und Fragen im Zusammenhang mit Gesundheitstourismus sind durch eine Reihe gesetzlicher Rahmenbedingungen streng reguliert, beginnend mit dem zentralen Gesetzestext, dem Gesetz über die Ausübung der Medizin und der medizinischen Wissenschaften Nr. 1219 (Medizingesetz), dem Gesetz über Gesundheitsdienstleistungen Nr. 3359 (Gesundheitsgesetz) sowie deren sekundären Vorschriften und Kommuniqués. Nach diesem Rahmen werden die Einrichtungen, Rechtsträger und Personen, die zur Erbringung von Gesundheits- und Patientenversorgungsleistungen, einschließlich Gesundheitstourismus, befugt sind, streng kontrolliert und unterliegen hauptsächlich Lizenzen, die vom Gesundheitsministerium in der Türkei auszustellen sind.
Nach der Verordnung über internationalen Medizintourismus und Touristengesundheit (Gesundheitsverordnung) müssen Agenturen, die als vermittelnde Gesundheitstourismusbetreiber tätig sind, zwei gesonderte Anträge für zwei gesonderte Lizenzen bei zwei gesonderten Ministerien einreichen: zunächst eine Tourismusagentur-Lizenz der Gruppe A, die von TURSAB erteilt wird, und anschließend eine Lizenz für eine Vermittlungsagentur im Medizintourismus, die vom Gesundheitsministerium erteilt wird. Beide Lizenzen haben eigene Kriterien und Anforderungen, die neue Unternehmen einhalten müssen, um sie zu erhalten.
a) Gruppe A Tourismuslizenz
Artikel 5 der Gesundheitsverordnung bestimmt, dass jede Vermittlungsagentur, die als Gesundheitstourismusagentur tätig ist, eine Lizenz des Gesundheitsministeriums (Gesundheitstourismuslizenz) einholen muss. Um diese Gesundheitstourismuslizenz zu erhalten, müssen die antragstellenden Gesellschaften jedoch die Anforderungen erfüllen, die in den Anhängen 2 und 3 dieser Verordnung aufgeführt sind. Eine der Anforderungen, möglicherweise die wichtigste, ist der Erwerb einer Tourismusagentur-Lizenz der Gruppe A (Tourismuslizenz).
Tourismusagenturen und Tourismusagentur-Lizenzen werden durch das Gesetz über Tourismusagenturen und Verbände von Tourismusagenturen Nr. 1618 (Tourismusgesetz) und die Verordnung über Tourismusagenturen (Tourismusverordnung) geregelt. Um eine Tourismuslizenz der Gruppe A zu erhalten, muss der Investor zunächst eine Kapitalgesellschaft gründen; nähere Einzelheiten finden Sie in unserem Artikel zu Kapitalinvestitionen in der Türkei. Bereits während der Gründungsphase müssen besondere Klauseln in die Satzung der Gesellschaft aufgenommen werden. Daher wird Investoren dringend empfohlen, professionelle Unterstützung in Anspruch zu nehmen.
Nach Gründung der Gesellschaft muss beim Ministerium für Kultur und Tourismus ein Antrag auf Reservierung eines Tourismusagentur-Titels gestellt werden. Die richtige Auswahl des Agenturtitels ist wichtig, um unnötigen Zeitverlust im Genehmigungsverfahren zu vermeiden. Sobald dieser Antrag vom Ministerium genehmigt und der Agenturtitel reserviert wurde, wird ein gesonderter Antrag bei TURSAB gestellt, um die Tourismuslizenz der Gruppe A zu erhalten.
Zu beachten ist, dass dieser Antrag auf Tourismuslizenz der Gruppe A eigene Anforderungen und Kriterien hat, die Antragsteller erfüllen müssen. Dazu gehören eine bestimmte Bestimmung in der Satzung der Gesellschaft, die Zusammenstellung und Einreichung ordnungsgemäßer Gesellschaftsunterlagen, geeignete Büroräume, die den Kriterien entsprechen, sowie die Beschäftigung von Personal, das die in der Verordnung genannten Kriterien erfüllt.
b) Gesundheitstourismus-Zertifikat
Nach Erhalt der Tourismuslizenz muss die Gesellschaft den Antrag auf eine medizinische Lizenz (Gesundheitstourismus-Zertifikat) beim Gesundheitsministerium weiterverfolgen. Diese Anträge sind bei der zuständigen Provinzdirektion für Gesundheit am Sitz der Gesellschaft einzureichen und unterliegen eigenen Anforderungen. Dazu gehören unter anderem unterzeichnete Protokolle mit verschiedenen lizenzierten medizinischen Einrichtungen, eine Infrastruktur für ein Callcenter und die Beschäftigung qualifizierten Personals.
Nach dem ersten Antrag wird das Ministerium die Gesellschaft, die Büroräume und die gemeldeten Beschäftigten inspizieren, um zu prüfen und zu verifizieren, dass die Büroräume geeignet sind, alle Beschäftigten über die notwendigen Qualifikationen verfügen und von der Gesellschaft beschäftigt werden und die Gesellschaft über die erforderliche technologische Infrastruktur sowie die erforderliche Ausstattung, etwa Telefone, Internet, Computer usw., verfügt, um Anfragen potenzieller Touristen effizient zu bearbeiten.
3. Einhaltung der Datenschutzregeln und -vorschriften
Neben den Standardlizenzen, die ein Unternehmen für die Erbringung von Gesundheitstourismusdienstleistungen in der Türkei benötigt, muss jedes Unternehmen, das in diesem Bereich tätig wird, auch äußerste Sorgfalt beim Umgang mit personenbezogenen Daten von Patienten walten lassen, die über das Unternehmen Dienstleistungen erwerben. Dies ist besonders wichtig, da jedes Gesundheitstourismusunternehmen faktisch Gesundheitsdaten von Patienten verarbeitet, die nach dem Gesetz über die Verarbeitung personenbezogener Daten (LPDP) als besondere Kategorien personenbezogener Daten eingestuft sind. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten in der Türkei finden Sie in unseren Artikeln zu Grundsätzen rechtmäßiger Verarbeitung personenbezogener Daten und Datenschutz in der Türkei.
Diese Einstufung von Gesundheitsdaten ist ebenso wichtig für die Feststellung, ob der Datenverarbeiter verpflichtet ist, sich im Register der Verantwortlichen (VERBIS) zu registrieren. Das Register der Verantwortlichen oder VERBIS ist eine öffentlich zugängliche Datenbank, die vom Datenschutzrat („Board“), dem Entscheidungsgremium der türkischen Datenschutzbehörde („DPA“), geführt wird. Soweit keine Ausnahme greift, müssen sich alle Verantwortlichen (natürliche und juristische Personen), die in der Türkei personenbezogene Daten verarbeiten, bei VERBIS registrieren.
Dementsprechend müssen sich die folgenden Verantwortlichen bei VERBIS registrieren:
- Juristische Personen mit jährlich mehr als 50 Beschäftigten oder deren jährliche Bilanzsumme TL 25.000.000 übersteigt.
- Juristische Personen, die jährlich weniger als 50 Beschäftigte haben und deren jährliche Bilanzsumme weniger als TL 25.000.000 beträgt, deren Haupttätigkeit jedoch die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten ist (z. B. ethnische Herkunft, politische Meinung, Mitgliedschaft in Vereinigungen, gesundheitsbezogene Informationen).
Nach den oben genannten Kriterien muss eine Gesundheitstourismusagentur ihre Registrierung im VERBIS-System abschließen, da sie faktisch besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet. Daher ist es entscheidend, dass Investoren sicherstellen, dass die Gesellschaft die Datenschutzvorschriften einschließlich der VERBIS-Registrierung vollständig einhält, um mögliche Sanktionen und Geldbußen zu vermeiden.
4. Fazit
Wie ersichtlich ist, sollten potenzielle Investoren, obwohl die Türkei im Bereich Gesundheitstourismusdienstleistungen ein boomender Markt ist, ihren Markteintritt sorgfältig planen. Die gesetzlichen Anforderungen, verbunden mit den Anforderungen an verschiedene Lizenzen und der Einhaltung unterschiedlicher rechtlicher Themen wie Datenschutzregeln, können für Investoren zu erheblichen Zeitverlusten und Zusatzkosten führen, wenn die Investition nicht von Beginn an richtig geplant wird. Um solche Probleme zu vermeiden und sicherzustellen, dass die Kosten des erstmaligen Markteintritts niedrig bleiben, wird Investoren empfohlen, professionelle Hilfe und Unterstützung in Anspruch zu nehmen, wenn sie Gesundheitstourismusdienstleistungen in der Türkei aufbauen.
Diese Übersetzung dient ausschließlich Informationszwecken und kann vom Originaltext abweichen.
