Vertraulichkeitsvereinbarungen, auch bekannt als Geheimhaltungsvereinbarungen oder Non-Disclosure Agreements (NDAs), werden zwischen Unternehmen häufig eingesetzt, um vertrauliche Informationen, entwickelte Technologien, Know-how und/oder Geschäftsgeheimnisse zu schützen, die der empfangenden Partei im Rahmen ihrer Zusammenarbeit offengelegt werden können.
In der Praxis vieler Branchen werden solche NDAs möglichst kurz gehalten, damit sie wie einfache und unkomplizierte Vereinbarungen erscheinen und bei einer ungeübten Prüfung keine Warnsignale auslösen. Leider fallen viele Start-ups und/oder kleine Unternehmen auf diese Vorgehensweise herein und unterzeichnen solche NDAs, ohne zuvor anwaltlichen Rat einzuholen. Dies führt regelmäßig dazu, dass diese Unternehmen nachteiligen Bestimmungen zustimmen, die ihnen in Zukunft erhebliche Probleme bereiten können. Dies gilt insbesondere für kleine Technologie-Start-ups, bei denen Technologie und Know-how die wertvollsten Vermögenswerte des Unternehmens darstellen.
Für solche Start-ups und kleinen Unternehmen kann die Zustimmung zu derartigen NDAs ohne vorherige anwaltliche Beratung zu einer unbeabsichtigten unentgeltlichen Übertragung von Technologie und Know-how an ein anderes Unternehmen führen, das diese Start-ups ausnutzen möchte. Ebenfalls häufig ist in der Praxis zu beobachten, dass größere Unternehmen, die eine Kooperation mit kleinen Unternehmen und/oder Technologie-Start-ups zur Entwicklung einer neuen Technologie oder eines Produkts anstreben, die Unterzeichnung eines NDA vor der betreffenden Patentanmeldung der offenlegenden Partei rundweg ablehnen. Auch dies kann für kleine Unternehmen erhebliche Probleme verursachen.
In der Praxis vieler Branchen werden solche NDAs möglichst kurz gehalten, damit sie wie einfache und unkomplizierte Vereinbarungen erscheinen und bei einer ungeübten Prüfung keine Warnsignale auslösen. Leider fallen viele Start-ups und/oder kleine Unternehmen auf diese Vorgehensweise herein und unterzeichnen solche NDAs, ohne zuvor anwaltlichen Rat einzuholen. Dies führt regelmäßig dazu, dass diese Unternehmen nachteiligen Bestimmungen zustimmen, die ihnen in Zukunft erhebliche Probleme bereiten können.
Dies gilt insbesondere für kleine Technologie-Start-ups, bei denen Technologie und Know-how die wertvollsten Vermögenswerte des Unternehmens darstellen. Für solche Start-ups und kleinen Unternehmen kann die Zustimmung zu derartigen NDAs ohne vorherige anwaltliche Beratung zu einer unbeabsichtigten unentgeltlichen Übertragung von Technologie und Know-how an ein anderes Unternehmen führen, das diese Start-ups ausnutzen möchte.
Ebenfalls häufig ist in der Praxis zu beobachten, dass größere Unternehmen, die eine Kooperation mit kleinen Unternehmen und/oder Technologie-Start-ups zur Entwicklung einer neuen Technologie oder eines Produkts anstreben, die Unterzeichnung eines NDA vor der betreffenden Patentanmeldung der offenlegenden Partei rundweg ablehnen. Auch dies kann für kleine Unternehmen erhebliche Probleme verursachen.
Um die Sicherheit vertraulicher Informationen in jeder Geschäftsbeziehung zu gewährleisten, sollten bei der Unterzeichnung eines NDA insbesondere die folgenden Bestimmungen sorgfältig geprüft werden:
- Definition vertraulicher Informationen: Was als vertrauliche Information gilt, sollte in einem NDA klar und präzise definiert werden. Andernfalls kann es zu einem unbeabsichtigten Verlust vertraulicher Informationen an ein anderes Unternehmen kommen.
- Laufzeit der Vereinbarung: Für die Dauer der Vertraulichkeitsverpflichtung der empfangenden Partei sollte eine zeitliche Grenze festgelegt werden. Eine zu kurze Laufzeit zum Schutz vertraulicher Informationen birgt das Risiko, dass die betreffende Information oder Technologie ihren vertraulichen Status verliert, was wiederum zu einer unbeabsichtigten unentgeltlichen Übertragung solcher Informationen führen kann. Es versteht sich von selbst, dass bestimmte Geschäftsgeheimnisse den Marktwert eines Unternehmens bestimmen. NDAs über derart wichtige Geschäftsgeheimnisse, wie etwa die Rezeptur von Coca-Cola, würden daher eine zeitlich unbegrenzte Schutzdauer vorsehen, um die Interessen des Unternehmens zu gewährleisten. Die Laufzeit sollte daher nach der Art der offengelegten Informationen bestimmt werden, da es sich entweder um gewöhnliche vertrauliche Informationen oder um Geschäftsgeheimnisse handeln kann. Im Fall eines Geschäftsgeheimnisses wird dringend empfohlen, eine unbefristete Laufzeit für den Vertrag festzulegen.
- Vertragsstrafe: Für den Fall eines Verstoßes gegen das NDA kann zwischen den Parteien eine Vertragsstrafe vereinbart werden, da die Berechnung des entstandenen Schadens schwierig sein kann.
- Wettbewerbsverbotsklauseln: Manche offenlegenden Parteien versuchen, Wettbewerbsverbotsklauseln in NDAs aufzunehmen, die die Handlungsmöglichkeiten Ihres Unternehmens einschränken können. Solche Klauseln sollten daher sorgfältig geprüft werden.
- Anwalts- und Gerichtskosten: Anwalts- und Gerichtskosten im Fall eines Verstoßes können durch eine Bestimmung im NDA der empfangenden Partei auferlegt werden.
Wenn Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben, zögern Sie bitte nicht, uns über den Anfragebereich auf unserer Website zu kontaktieren.
Diese Übersetzung dient ausschließlich Informationszwecken und kann vom Originaltext abweichen.
