Die Bedeutung des Tourismus in der Weltwirtschaft und die veränderten Reisegewohnheiten haben kurzfristige Wohnraumvermietungen zu einer beliebten Alternative unter den Unterkunftsmöglichkeiten gemacht. Der Aufstieg von Plattformen wie Airbnb und das rasche Wachstum des Sektors haben begonnen, bestehende gesetzliche Regelungen unzureichend erscheinen zu lassen, sodass in vielen Ländern neue Rechtsvorschriften erforderlich wurden; daraus resultieren auch die neuen Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei. Mit dem Gesetz Nr. 7464 mit dem Titel „Gesetz über die Vermietung von Wohnraum zu touristischen Zwecken und zur Änderung weiterer Gesetze“ wurden neue Normen und Pflichten für kurzfristige Wohnraumvermietungen zu touristischen Zwecken geregelt; sie traten mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 2. November 2023 in Kraft.
Das neue Gesetz zielt darauf ab, kurzfristige Vermietungsvorgänge in einen bestimmten rechtlichen Rahmen zu stellen, zur Regulierung des Tourismussektors beizutragen und klare und verständliche Regeln sowohl für Immobilieneigentümer als auch für Mieter festzulegen. Mit diesem Gesetz wurden Fragen wie die Pflicht zur Einholung einer Genehmigung für die kurzfristige Vermietung von Wohnraum zu touristischen Zwecken, administrative Sanktionen und die Merkmale der Genehmigung rechtlich strukturiert.
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I. Zweck und Umfang der neuen Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei
Das Gesetz Nr. 7464 regelt die kurzfristige Vermietung von Wohnraum zu touristischen Zwecken und stellt sicher, dass dieser Prozess bestimmten Regeln und Genehmigungen unterliegt. Es schafft die rechtliche Grundlage für die Vermietung von Wohnraum an Touristen und andere Besucher für kurze Zeiträume und zielt darauf ab, diesen Prozess unter Kontrolle zu halten. Die neuen Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei, die Vermietungen von bis zu 100 Tagen erfassen, nehmen längere Vermietungen aus ihrem gesetzlichen Anwendungsbereich aus, um den traditionellen langfristigen Wohnraummietmarkt nicht zu beeinträchtigen.
In diesem Zusammenhang bringt das Gesetz Regelungen zu Themen wie der Pflicht zur Einholung einer Genehmigung, bestimmten Pflichten für Immobilien mit Genehmigung und administrativen Sanktionen für diejenigen, die diese Pflichten nicht erfüllen. Es legt jedoch zugleich recht strenge Regeln und Anforderungen für den Erhalt einer Lizenz und Genehmigung fest, die kurzfristige Vermietungen wie Airbnb beeinträchtigen können.
II. Merkmale der Genehmigung
Artikel 3 des Gesetzes beschreibt die Merkmale und das Verfahren zur Erlangung der Genehmigung, eines der wichtigsten Elemente der Wohnraumvermietung zu touristischen Zwecken. Die Einholung einer Genehmigung ist ein verpflichtender Schritt für Vermietungstätigkeiten zu touristischen Zwecken und muss vor Abschluss eines Vertrags erfolgen. Um eine Genehmigung zu erhalten, ist ein einstimmiger Beschluss aller Anteilseigner des Gebäudes erforderlich, in dem sich die Wohnung befindet, was insbesondere bei mehrstöckigen Gebäuden von Bedeutung ist. Dieses Erfordernis wird viele kurzfristige Vermietungseinheiten betreffen, insbesondere solche, die auf E-Commerce-Seiten wie Airbnb gelistet sind, da es sich bei den meisten gelisteten Einheiten um Wohnungen handelt. Darüber hinaus liegt die Pflicht, diese Genehmigung einzuholen und die Plakette anzubringen, unmittelbar beim Vermieter; dieses Verfahren richtet sich nach den vom Ministerium für Kultur und Tourismus festgelegten Verfahren und Grundsätzen.
III. Immobilien und Personen, die dem türkischen Gesetz über kurzfristige Vermietungen unterliegen
a. Unterliegen Airbnb-Vermietungen der Genehmigung?
Der Genehmigungsmechanismus, ein Eckpfeiler der durch das Gesetz eingeführten Regelungen, definiert kurzfristige Wohnraumvermietungen zu touristischen Zwecken klar und zieht die rechtlichen Grenzen dieses Prozesses. Genehmigungspflichtige Vermietungen sind auf höchstens 100 Tage begrenzt (einschließlich Airbnb-Vermietungen); Vermietungen, die diese Dauer überschreiten, bleiben außerhalb des Anwendungsbereichs des Gesetzes. Dies ist ein wichtiger Punkt für Immobilieneigentümer, die ihre Wohnungen während der Tourismussaison vermieten möchten, einschließlich kurzfristiger Vermietungen über E-Commerce-Seiten und Inserate wie Airbnb.
Darüber hinaus wird auch die Situation, in der Mietverträge für Zeiträume von mehr als 100 Tagen abgeschlossen werden, dieselbe Wohnung jedoch innerhalb eines Jahres ab dem Datum des ersten Vertrags mehr als viermal vermietet wird, gesondert gesetzlich geregelt; auch solche Vermietungen unterliegen der Genehmigung. Diese Regel soll verhindern, dass Immobilieneigentümer Vertragslaufzeiten manipulieren, um die 100-Tage-Grenze zu umgehen.
b. Wer ist verpflichtet, die Genehmigung einzuholen?
Die Pflicht zur Einholung einer Genehmigung liegt bei Immobilieneigentümern und jeder natürlichen oder juristischen Person, die beabsichtigt, Wohnraum zu touristischen Zwecken zu vermieten. Dieses Dokument weist das Bestehen einer offiziellen Erlaubnis für die Vermietungstätigkeit nach und bestätigt, dass die Wohnung bestimmte Standards erfüllt. Daher muss jeder Vermieter, der seine Immobilie zu touristischen Zwecken vermieten möchte, dieses Dokument vor Abschluss des Vertrags erhalten haben.
Die für den Erhalt einer Genehmigung erforderlichen Verfahren und die besonderen Bedingungen, die in diesem Prozess zu berücksichtigen sind, werden im Gesetz ausführlich erläutert. Befindet sich die Wohnung beispielsweise in einem Gebäude mit mehr als drei unabhängigen Einheiten, kann eine Genehmigung im Namen desselben Vermieters nur für höchstens fünfundzwanzig Prozent des Gebäudes erteilt werden; zusätzliche Unterlagen können erforderlich sein, wenn eine Genehmigung für weitere unabhängige Einheiten beantragt wird.
IV. Voraussetzungen und Verfahren für den Genehmigungsantrag
a. Zustimmung der Eigentümer und Antragsverfahren
Nach den neuen Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei, die kurzfristige Wohnraumvermietungen zu touristischen Zwecken betreffen, ist für den Erhalt einer Genehmigung ein einstimmiger Beschluss aller Eigentümer des Gebäudes erforderlich, in dem sich die Immobilie befindet. Dieser Beschluss bestätigt die Eignung der Immobilie für touristische Vermietungstätigkeiten und muss den zuständigen Behörden im Rahmen des Antrags vorgelegt werden. In Gebäuden oder Anlagen mit mehreren unabhängigen Einheiten unterliegen nur die Eigentümer des Gebäudes, in dem sich die für touristische Vermietung vorgesehene unabhängige Einheit befindet, diesem Zustimmungsverfahren. Eine Kopie des Beschlusses muss auch der Verwaltung der Anlage übermittelt werden.
Dieses Erfordernis stellt insbesondere in Gebäuden mit vielen Anteilseignern einen wichtigen Schritt dar. Die Zustimmung aller Eigentümer ist entscheidend, um die ästhetische und soziale Struktur des Gebäudes zu erhalten, Lärm und Störungen zu vermeiden und gemeinschaftliche Wohnbereiche zu schützen.
b. Erforderliche Unterlagen und Prüfung
Bei der Beantragung einer Genehmigung müssen neben dem einstimmigen Beschluss der Eigentümer Unterlagen vorgelegt werden, die die Übereinstimmung der Immobilie mit Brandschutz-, Gesundheits- und Sicherheitsstandards belegen. Die Antragsakte muss außerdem Nachweise enthalten, dass die Immobilie die Mindeststandards für Beherbergungsleistungen und andere einschlägige rechtliche Anforderungen erfüllt.
Während des Prüfungsverfahrens werden Vollständigkeit und Richtigkeit der Unterlagen sowie die physischen Bedingungen der Immobilie und die Eignung der angebotenen Dienstleistungen für touristische Standards bewertet. Dieses Verfahren dient als Sicherheitsnachweis für die Nutzung der Immobilie zu touristischen Zwecken und bestätigt ihre Eignung für Vermietungszwecke.
c. Erhalt und Verlängerung der Genehmigung
Nach Erteilung werden Gültigkeitsdauer und Verlängerungsbedingungen der Genehmigung im Rahmen der gesetzlichen Regelungen bestimmt. Ein Verlängerungsantrag muss vor Ablauf der Genehmigung gestellt werden, und Änderungen sind den zuständigen Behörden mitzuteilen.
V. Pflichten und Sanktionen für E-Commerce-Seiten und Plattformen
Ein erheblicher Teil der kurzfristigen Vermietungsvorgänge zu touristischen Zwecken wird über E-Commerce-Seiten und verschiedene Online-Plattformen abgewickelt. Die neue gesetzliche Regelung definiert die Pflichten dieser Plattformen und die Sanktionen, denen sie ausgesetzt sind, wenn sie diese Pflichten nicht erfüllen.
a. Verantwortlichkeiten von E-Commerce-Plattformen
E-Commerce-Seiten, Plattformen und andere Vermittlungsdienstleister sind nur berechtigt, Immobilien mit Genehmigung zu bewerben. Diesen Plattformen ist es untersagt, Inserate für Immobilien ohne Genehmigung zu veröffentlichen. Sie sind dafür verantwortlich, die Richtigkeit und Aktualität der Genehmigungsinformationen in ihren Inseraten fortlaufend zu überprüfen. Die Vollständigkeit und Aktualität dieser Informationen stellt sicher, dass die Plattformen ihre rechtlichen Pflichten erfüllen und Nutzer verlässlich Transaktionen vornehmen können. In diesem Zusammenhang müssen Plattformen die Genehmigungsnummer in ihren Inseraten klar angeben und diese Information aktuell halten.
b. Sanktionen für Plattformen, die Pflichten verletzen
Die neuen Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei verhängen erhebliche finanzielle Sanktionen gegen E-Commerce-Seiten und Plattformen, die Inserate ohne Genehmigung veröffentlichen oder gesetzliche Anforderungen nicht erfüllen. Diese Sanktionen sollen sicherstellen, dass Plattformen den rechtlichen Rahmen einhalten und gewährleisten, dass Vermietungen gesetzeskonform durchgeführt werden. Nach dem Gesetz können Plattformen wegen Veröffentlichung von Inseraten ohne Genehmigung oder Verstoßes gegen gesetzliche Bedingungen mit schweren Verwaltungsbußgeldern belegt werden.
Das Verfahren bringt zudem zusätzliche Verantwortlichkeiten für Plattformen mit sich, etwa regelmäßige Kontrollen und die Information der Nutzer über gesetzliche Anforderungen. Die Umsetzung dieser Sanktionen ist entscheidend, um die Einhaltung der Vorschriften zu erhöhen und Transparenz im Sektor sicherzustellen.
Dieser Abschnitt des Gesetzes schreibt sowohl Immobilieneigentümern als auch E-Commerce-Plattformen einen erheblichen Compliance-Prozess vor und zielt darauf ab, kurzfristige Vermietungsvorgänge zu touristischen Zwecken in geordnetere und verlässlichere Strukturen zu überführen.
VI. Sanktionen und Verwaltungsbußgelder bei Nichteinhaltung
a. Allgemeine Sanktionen nach den Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei
Die neuen Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei definieren klar die Sanktionen und Verwaltungsbußgelder, die bei Nichteinhaltung von Pflichten im Bereich kurzfristiger Wohnraumvermietungen zu touristischen Zwecken anzuwenden sind. Diese Sanktionen zielen darauf ab, die Abschreckungswirkung des Gesetzes zu erhöhen und Ordnung im Sektor sicherzustellen.
b. Vermietung ohne Genehmigung
Immobilieneigentümer, die kurzfristige touristische Vermietungen ohne Einholung einer Genehmigung nach den Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei durchführen, können mit Verwaltungsbußgeldern von bis zu einer Million Türkischen Lira belegt werden. Die Höhe dieses Bußgelds kann je nach Art und Umfang des Verstoßes variieren.
c. Vermietung für mehr als einhundert Tage
Immobilieneigentümer, die Mietverträge für Zeiträume von mehr als einhundert Tagen abschließen, dieselbe Immobilie jedoch innerhalb eines Jahres ab dem Datum des ersten Vertrags mehr als viermal vermieten, unterliegen einem Verwaltungsbußgeld von einer Million Türkischen Lira. Die Vorschriften für kurzfristige Vermietungen in der Türkei zielen darauf ab, Situationen zu kontrollieren, die die im Gesetz vorgesehene Mietdauer und Häufigkeit überschreiten.
d. Verantwortlichkeiten und Strafen für E-Commerce-Plattformen
E-Commerce-Seiten und Plattformen, die Immobilieninserate ohne Genehmigung veröffentlichen, irreführende Informationen bereitstellen oder sich entgegen gesetzlichen Regelungen verhalten, sehen sich ebenfalls schweren Verwaltungsbußgeldern ausgesetzt. Diese Bußgelder sollen sicherstellen, dass Plattformen ihre Verantwortlichkeiten ernst nehmen und die Rechte der Verbraucher schützen.
e. Anwendung von Verwaltungsbußgeldern
Die Verhängung von Verwaltungsbußgeldern erfolgt durch das zuständige Ministerium und die Gouverneursverwaltungen; für die Bestandskraft und Einziehung der Bußgelder gelten die Bestimmungen der einschlägigen Gesetzgebung. Die Höhe der Bußgelder spielt eine wichtige Rolle bei der Verhinderung von Verstößen und der Förderung der Gesetzestreue.
f. Zusätzliche Maßnahmen im Falle eines Verstoßes
Sanktionen gehen über Geldbußen hinaus und können bei Bedarf zusätzliche Maßnahmen umfassen. Beispielsweise können in Fällen wiederholter Verstöße strengere Sanktionen wie die Aussetzung der Tätigkeit oder der Widerruf der Genehmigung angewandt werden.
g. Rechtsbehelfs- und Korrekturverfahren
Es besteht die Möglichkeit, gegen Sanktionen Rechtsbehelfe einzulegen, und für Immobilieneigentümer und Plattformen, bei denen ein Pflichtenverstoß festgestellt wurde, sind Korrektur- und Compliance-Prozesse vorgesehen. Diese Prozesse bieten Gelegenheit, Verstöße zu beheben und zu verhindern, dass dieselben Zuwiderhandlungen in Zukunft erneut auftreten.
Dieser Abschnitt des Gesetzes soll Unregelmäßigkeiten und rechtswidrige Tätigkeiten im Sektor verhindern und verpflichtet alle Beteiligten zur Einhaltung des rechtlichen Rahmens. Die Einzelheiten der Sanktionen und Bußgeldbeträge spiegeln die Ernsthaftigkeit des Themas und die Bedeutung wider, die der Gesetzgeber ihm beimisst.
VII. Fazit und kritische Perspektive
Diese umfassende regulatorische Neugestaltung des rechtlichen Rahmens für kurzfristige Wohnraumvermietungen zu touristischen Zwecken in der Türkei wurde mit Blick auf die Bedürfnisse von Reisenden und Immobilieneigentümern konzipiert. Die Einführung des Gesetzes Nr. 7464 strebt an, ein stärker reguliertes und verlässlicheres Umfeld für den Tourismussektor zu schaffen. Durch die Einführung eines Genehmigungserfordernisses für Immobilieneigentümer, die Durchsetzung bestimmter Standards und die Verhängung von Sanktionen bei Nichteinhaltung markiert sie einen bedeutenden Wandel in der Tourismusbranche.
Während die Einholung von Genehmigungen nicht nur eine rechtliche Pflicht, sondern auch ein Instrument zur Erhöhung von Servicequalität und Verlässlichkeit darstellt, bringt sie zugleich zusätzliche Komplexität in den Betrieb kurzfristiger Vermietungen. Ein besonderer Streitpunkt ist das Erfordernis der einstimmigen Zustimmung der Gebäudeeigentümer für den Erhalt einer Genehmigung. Diese Vorgabe stellt in Immobilien mit mehreren Eigentümern eine erhebliche Herausforderung dar, da die Sicherung einstimmiger Zustimmung eine schwierige Aufgabe sein kann, die häufig durch unterschiedliche Interessen und die Zurückhaltung mancher Eigentümer gegenüber kurzfristigen Vermietungstätigkeiten erschwert wird.
Das strenge Erfordernis einstimmiger Zustimmung schafft faktisch eine hohe Markteintrittsbarriere, die die Zahl der für Plattformen wie Airbnb geeigneten Immobilien drastisch reduzieren könnte und damit deren Inserate sowie den breiteren Markt kurzfristiger Vermietungen beeinflusst. Der mögliche Rückgang verfügbarer Mietimmobilien könnte nicht nur die Optionen für Reisende beschränken, sondern auch zu einer Schrumpfung des kurzfristigen Vermietungsmarkts führen, der bislang ein lebendiger Bestandteil der Tourismuswirtschaft war.
Darüber hinaus können die strengen Regelungen des Gesetzes, obwohl sie die Qualität und Sicherheit touristischer Unterkünfte verbessern sollen, kleine Immobilieneigentümer unbeabsichtigt benachteiligen, wenn diese nicht über die Ressourcen oder die Fähigkeit verfügen, die komplexen bürokratischen Verfahren zur Erlangung der erforderlichen Genehmigungen zu bewältigen. Dies könnte zu ungleichen Wettbewerbsbedingungen führen, größere Betreiber oder etablierte Hotels begünstigen und einen weniger wettbewerbsintensiven Markt schaffen.
Die E-Commerce-Plattformen auferlegten Regeln und Pflichten sollen vor irreführenden Praktiken schützen und das Vertrauen der Verbraucher fördern. Die strikte Haltung des Gesetzes zur Compliance und die erheblichen Verwaltungsbußgelder unterstreichen jedoch die Ernsthaftigkeit, mit der Unregelmäßigkeiten und rechtswidrige Tätigkeiten verfolgt werden. Die Verhängung solcher Sanktionen verdeutlicht das Bekenntnis des Gesetzes zu Ordnung und Qualität, wirft aber auch Fragen zur Flexibilität und Anpassungsfähigkeit des Sektors an sich wandelnde Marktdynamiken auf.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Durchsetzung dieses Gesetzes und die Einhaltung seiner Bestimmungen zwar entscheidend sind, um Sanktionen zu vermeiden und die Stellung des türkischen Tourismus zu stärken, zugleich aber erhebliche Auswirkungen auf die kurzfristige Vermietungsbranche haben. Die Regelung zielt durch strikte Compliance darauf ab, Servicestandards und Kundenzufriedenheit zu erhöhen. Die mit der Erlangung von Lizenzen und Genehmigungen verbundenen Herausforderungen, insbesondere die Notwendigkeit einstimmiger Zustimmung der Gebäudeeigentümer, könnten jedoch das Wachstum eines bislang dynamischen und expandierenden Sektors erheblich hemmen.
Während die Türkei die Umsetzung dieser neuen Vorschriften vorantreibt, bleibt es für die Beteiligten unerlässlich, einen konstruktiven Dialog zu führen und ausgewogene Lösungen zu suchen, die Lebendigkeit und Inklusivität des kurzfristigen Vermietungsmarkts bewahren und zugleich die Ziele des Gesetzes in Bezug auf Sicherheit, Qualität und Verlässlichkeit aufrechterhalten. Die Zukunft des Tourismus und des kurzfristigen Vermietungssektors in der Türkei wird davon geprägt sein, wie diese Herausforderungen angegangen werden und wie gut sich die Branche an diese neue Regulierungslandschaft anpassen kann.
Diese Übersetzung dient ausschließlich Informationszwecken und kann vom Originaltext abweichen.
