Doppelbesteuerung in der Türkei vermeiden: DBA und ausländische Steueranrechnung nutzen

I. Einleitung

Mit der zunehmenden Integration der Weltwirtschaft gewinnt die Präsenz türkischer Unternehmen auf internationalen Märkten stetig an Bedeutung. Während dies erhebliche Chancen durch Außenhandel, Dienstleistungen und Investitionen schafft, bringt es zugleich komplexe Steuerfragen mit sich, etwa das inhärente Risiko der Doppelbesteuerung in der Türkei bei internationalen Tätigkeiten.

Einkünfte aus Tätigkeiten in einem anderen Land können typischerweise in dem Land besteuert werden, in dem sie erzielt wurden (dem „Quellenstaat“). Gleichzeitig unterliegt das Welteinkommen einer türkischen Gesellschaft grundsätzlich der Körperschaftsteuer in der Türkei (ihrem „Ansässigkeitsstaat“). Dadurch kann dieselbe Einkunft zweimal besteuert werden, was Rentabilität und Wettbewerbsfähigkeit erheblich beeinträchtigen kann.

Um dem zu begegnen, hat die Türkei Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit über 90 Ländern abgeschlossen. Diese Abkommen sollen Doppelbesteuerung im internationalen Handel verhindern oder mindern und den Wettbewerb fördern. DBA sind bilaterale Abkommen zwischen zwei Staaten, die klare Regeln dafür festlegen, wie verschiedene Einkunftsarten international besteuert werden. Ziel ist es, die aus grenzüberschreitendem Handel entstehenden Steuerbelastungen für beteiligte Personen und Unternehmen vorhersehbarer und gerechter zu gestalten.

II. Funktionsweise von Doppelbesteuerungsabkommen: Grundsätze der steuerlichen Entlastung

Doppelbesteuerungsabkommen werden geschlossen, um zu verhindern, dass Einkünfte zweimal besteuert werden, und um die grundlegenden Prinzipien festzulegen, die zwischen den Vertragsstaaten in dieser Hinsicht gelten. Ihre Hauptfunktion besteht darin, einen klaren Rahmen für die Behandlung von Einkünften über internationale Grenzen hinweg zu schaffen.

Ein Kernprinzip von DBA ist die Zuweisung von Besteuerungsrechten. Diese Abkommen bestimmen, welcher der beiden Vertragsstaaten, also der Staat, aus dem die Einkünfte stammen („Quellenstaat“), oder der Staat, in dem das Unternehmen steuerlich ansässig ist, hier die Türkei als „Ansässigkeitsstaat“, das vorrangige Recht zur Besteuerung bestimmter Einkunftsarten hat. In manchen Fällen behalten beide Staaten ein Besteuerungsrecht; das DBA legt dann jedoch ausdrücklich fest, nach welcher Methode Doppelbesteuerung beseitigt wird.

Zur Beseitigung der Doppelbesteuerung verwenden DBA im Allgemeinen eine oder eine Kombination aus zwei Hauptmethoden:

• Anrechnungsmethode: Bei diesem verbreiteten Ansatz kann die im Quellenstaat auf bestimmte Einkünfte gezahlte Steuer auf die Steuer angerechnet werden, die im Ansässigkeitsstaat (Türkei) auf dieselben Einkünfte entsteht. Zahlt eine türkische Gesellschaft beispielsweise in einem ausländischen Staat Steuer auf bestimmte Einkünfte, kann sie ihre auf diese Einkünfte entfallende türkische Körperschaftsteuer um den bereits im Ausland gezahlten Steuerbetrag mindern. Dadurch wird sichergestellt, dass die insgesamt gezahlte Steuer nicht über den höheren Steuersatz der beiden Staaten für diese Einkünfte hinausgeht.
• Freistellungsmethode: Nach dieser Methode können bestimmte im Quellenstaat erzielte Einkünfte im Ansässigkeitsstaat (Türkei) vollständig von der Besteuerung ausgenommen werden. Das bedeutet, dass Einkünfte, die im Quellenstaat nach den DBA-Bestimmungen besteuert wurden, in der Türkei nicht erneut besteuert werden.

Neben der Vermeidung der Doppelbesteuerung dienen DBA auch der Förderung eines fairen Umfelds in der internationalen Besteuerung. Sie enthalten Bestimmungen zur Verhinderung von Steuerhinterziehung, indem sie den Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden erleichtern. Außerdem gewährleisten DBA den Grundsatz der Nichtdiskriminierung; ein türkisches Unternehmen, das in einem ausländischen Staat tätig ist, soll unter vergleichbaren Umständen keiner höheren oder belastenderen Besteuerung unterliegen als ein lokales Unternehmen in diesem ausländischen Staat.

III. Zentrale Bestimmungen von DBA

Um DBA wirksam zu nutzen, müssen Unternehmen ihre Kernbestimmungen verstehen, die festlegen, wie verschiedene Einkunftsströme international besteuert werden. Diese Abkommen standardisieren wesentliche Begriffe, die die steuerlichen Pflichten eines Unternehmens beeinflussen, und bieten einen gemeinsamen Rahmen.

3.1. Steuerliche Ansässigkeit: Definition und Bedeutung

Die steuerliche Ansässigkeit ist eine der grundlegenden Fragen, die durch DBA geklärt werden. Die Abkommen enthalten klare Regeln dazu, in welchem Land ein Unternehmen als steuerlich ansässig gilt. Die Regelungen darüber, in welchem Staat ein Unternehmen steuerlich ansässig ist, sind in jedem DBA gesondert ausgestaltet, und ihre zutreffende Analyse ist von großer Bedeutung. Denn dieser Begriff ist für international tätige Unternehmen entscheidend, da er bestimmt, welches Steuerrecht und welche DBA-Vorteile vorrangig auf ihr Welteinkommen Anwendung finden. Bei Unternehmen wird die Ansässigkeit im Allgemeinen anhand von Faktoren wie dem Ort der tatsächlichen Geschäftsleitung bestimmt.

3.2. Betriebsstätte (Permanent Establishment, PE): die Schwelle für Besteuerung im Ausland

Ein weiterer zentraler Begriff ist die Betriebsstätte (Permanent Establishment, PE). DBA definieren detailliert, was eine Betriebsstätte in einem ausländischen Staat darstellt. Im Allgemeinen bezeichnet eine Betriebsstätte eine feste Geschäftseinrichtung, durch die die Tätigkeit eines Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird. Diese Definition kann Elemente wie eine Zweigniederlassung, ein Büro, eine Fabrik oder sogar eine Baustelle umfassen, die über einen bestimmten Zeitraum hinaus besteht. Die Bedeutung der Betriebsstätte liegt darin, dass Gewinne, die dieser Betriebsstätte zuzurechnen sind, in dem ausländischen Staat steuerpflichtig werden können, wenn ein Unternehmen dort als mit einer Betriebsstätte tätig gilt.

3.3. Quellensteuern in Doppelbesteuerungsabkommen

DBA behandeln außerdem ausdrücklich Quellensteuern auf verschiedene Arten internationaler Einkünfte. In ausländischen Staaten ohne DBA können nationale Steuervorschriften unter Umständen hohe Quellensteuersätze vorsehen. DBA legen jedoch im Allgemeinen niedrigere, vereinbarte Quellensteuersätze für gängige Einkunftskategorien fest, darunter:

• Dividenden: Zahlungen einer Gesellschaft an ihre Gesellschafter. DBA senken in der Regel den Quellensteuersatz, den der Quellenstaat auf diese Zahlungen anwenden darf.
• Zinsen: Einkünfte aus Darlehen oder Forderungen. DBA begrenzen üblicherweise die Quellensteuer, die der Quellenstaat auf Zinszahlungen erheben darf.
• Lizenzgebühren: Zahlungen für die Nutzung geistigen Eigentums, etwa Patente, Urheberrechte, Marken oder industrielle Verfahren. DBA sehen in der Regel reduzierte Quellensteuersätze für Lizenzgebühren vor.
• Berufliche oder technische Dienstleistungen: Auch wenn sie nicht immer einer Quellensteuer unterliegen, können DBA regeln, unter welchen Bedingungen Einkünfte aus solchen Dienstleistungen im Quellenstaat besteuert werden dürfen, häufig verknüpft mit dem Bestehen einer Betriebsstätte oder bestimmten Zeitschwellen.

IV. Wie Unternehmen von Doppelbesteuerungsabkommen profitieren können

Damit Unternehmen die Vorteile von Doppelbesteuerungsabkommen vollständig nutzen können, müssen sie zunächst die Quelle ihrer Einkünfte richtig bestimmen und anschließend prüfen, ob diese Einkünfte im betreffenden DBA einer besonderen Regelung unterliegen. In diesem Zusammenhang ist ein proaktiver Ansatz bei Fragen im Anwendungsbereich von DBA eine geeignetere Strategie für die Steueroptimierung.

4.1. Bestätigung der steuerlichen Ansässigkeit

Der erste Schritt zur Nutzung von DBA-Vorteilen ist die Feststellung der steuerlichen Ansässigkeit. DBA gelten nämlich nur für Personen oder Unternehmen, die in einem oder beiden Vertragsstaaten ansässig sind. Für eine türkische Gesellschaft ist daher die Dokumentation ihrer steuerlichen Ansässigkeit in der Türkei der erste erforderliche Schritt. Dies erfolgt in der Regel durch Einholung einer Ansässigkeitsbescheinigung (Tax Residency Certificate, TRC) bei den türkischen Steuerbehörden. Dieses Dokument kann im betreffenden ausländischen Staat als Nachweis der Ansässigkeit für DBA-Zwecke verwendet werden.

4.2. Einhaltung der Anforderungen des Quellenstaats

Werden Einkünfte in einem ausländischen Staat erzielt, können sie grundsätzlich dessen nationalem Steuerrecht und Quellensteuern unterliegen. Um reduzierte DBA-Sätze oder Befreiungen nutzen zu können, müssen Unternehmen die Anforderungen des Quellenstaats verstehen und einhalten. Dies erfordert typischerweise, dass die türkische Ansässigkeitsbescheinigung zusammen mit weiteren besonderen Formularen oder Erklärungen dem Zahlenden im ausländischen Staat vor der Zahlung vorgelegt wird. Dadurch kann der Zahlende unmittelbar den im DBA vorgesehenen niedrigeren Quellensteuersatz statt des höheren nationalen Satzes anwenden.

4.3. Geltendmachung ausländischer Steueranrechnung in der Türkei

Wurde im Quellenstaat Quellensteuer einbehalten oder sind Einkünfte nach den DBA-Bestimmungen in beiden Staaten steuerpflichtig, können Unternehmen im Allgemeinen eine Anrechnung der im Ausland gezahlten Steuer nach den DBA-Regeln geltend machen. Dies setzt voraus, dass die ausländischen Bruttoeinkünfte zutreffend in der türkischen Körperschaftsteuererklärung erklärt werden und anschließend die im Ausland gezahlte Steuer von der türkischen Steuer auf diese Einkünfte abgezogen wird. Für die entsprechende Anrechnung sind Nachweise wie Einkommensbelege und amtliche Dokumente über die im Ausland gezahlte Steuer, etwa eine Quellensteuerbescheinigung oder ein gleichwertiges Dokument, vorzulegen.

V. Fazit

Doppelbesteuerungsabkommen dienen international tätigen Unternehmen als strategische Instrumente. Ihr Bestehen spielt eine zentrale Rolle bei der Förderung grenzüberschreitenden Handels und grenzüberschreitender Investitionen, indem sie ein klares und vorhersehbares steuerliches Umfeld schaffen.

Für die Steueroptimierung im internationalen Geschäft und bei internationalen Transaktionen ist ein proaktiver Prozess im Einklang mit den DBA-Bestimmungen erforderlich. Unternehmen müssen aktiv bestimmen, wie diese Abkommen auf ihre internationalen Einkunftsströme und Tätigkeiten anwendbar sind, und entsprechend die richtigen Schritte zur Optimierung ihrer Steuerbelastung ergreifen. Dies ist möglich durch zutreffende Feststellungen zu den Voraussetzungen der steuerlichen Ansässigkeit, den Folgen einer Betriebsstätte und den verschiedenen Mechanismen zur Beseitigung der Doppelbesteuerung, wie Anrechnungs- und Freistellungsmethoden.

Weitere Einzelheiten zur Steuerstrukturierung und -optimierung für türkische Unternehmen finden Sie hier.

Hinweis: Diese Übersetzung wird lediglich als Service bereitgestellt und kann geringfügig vom Originaltext abweichen.