{"id":10510,"date":"2019-08-21T16:36:00","date_gmt":"2019-08-21T16:36:00","guid":{"rendered":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/insights\/rtuk-aufsicht-online-mediendienste\/"},"modified":"2019-08-21T16:36:00","modified_gmt":"2019-08-21T16:36:00","slug":"rtuk-aufsicht-online-mediendienste","status":"publish","type":"insight","link":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/insights\/rtuk-aufsicht-online-mediendienste\/","title":{"rendered":"RTUK-Aufsicht \u00fcber Online-Mediendienste"},"content":{"rendered":"

RTUK ist nun befugt, Anbieter von Online-Mediendiensten zu beaufsichtigen <\/h2>\n
<\/span><\/p>\n
\n

RTUK-Aufsicht<\/strong><\/h2>\n

Ein Entwurf der Verordnung \u00fcber die Bereitstellung von Online-Radio-, Fernseh- und Abrufsendungen (\u201eVerordnung<\/strong>\u201c) wurde am 27.<\/sup> September 2018 auf der Website des t\u00fcrkischen Obersten Rates f\u00fcr Radio und Fernsehen (\u201eRTUK<\/strong>\u201c) ver\u00f6ffentlicht. Die endg\u00fcltige Verordnung wurde mit geringf\u00fcgigen Abweichungen vom Entwurf im Amtsblatt vom 1.<\/sup> August 2019 ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

Anwendungsbereich der Verordnung<\/strong><\/h2>\n

Die Verordnung findet Anwendung auf Online-Radio-, Fernseh- und Abrufanbieter, private Mediendiensteanbieter sowie Plattformbetreiber, die solche Rundfunkdienste \u00fcbertragen. Nach Artikel 4 der Verordnung fallen einzelne Rundfunkveranstalter nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

Lizenzierung und Genehmigung<\/strong><\/h2>\n

Solche Mediendiensteanbieter m\u00fcssen innerhalb eines Monats ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung (01.08.2018) eine Lizenz oder Genehmigung beantragen. Je nach Art des Mediendienstes (INTERNET-RADIO, INTERNET-TV, ABRUF-STREAMING-DIENST) wird Antragstellern, die die Anforderungen dieser Verordnung erf\u00fcllen, eine Lizenz oder Genehmigung erteilt.<\/p>\n

Die erteilte Lizenz oder Genehmigung gilt nur f\u00fcr den antragsgegenst\u00e4ndlichen Mediendienst; f\u00fcr andere Arten von Diensten m\u00fcssen vom Antragsteller gesonderte Lizenz- oder Genehmigungsantr\u00e4ge gestellt werden.<\/p>\n

Online-Rundfunklizenzen oder -genehmigungen werden f\u00fcr 10 Jahre erteilt. Mindestens zwei Monate vor Ablauf der Lizenz- oder Genehmigungsdauer kann bei RTUK ein Antrag auf Verl\u00e4ngerung der Lizenz oder Genehmigung gestellt werden.<\/p>\n

Geb\u00fchren<\/strong><\/h2>\n

Nach Artikel 12 der Verordnung betragen die Lizenzgeb\u00fchren f\u00fcr Online-Radios 10.000 TL und f\u00fcr Online-Fernsehen sowie Abrufanbieter 100.000 TL. F\u00fcr Online-Teleshopping-Anbieter gilt das F\u00fcnffache der vorgenannten Lizenzgeb\u00fchren.<\/p>\n

Erbringen Dienstanbieter ihre Dienste \u00fcber ein kostenpflichtiges Abonnementmodell und gew\u00e4hren sie nur ihren Abonnenten beschr\u00e4nkten Zugang, m\u00fcssen sie zus\u00e4tzlich zu den oben genannten Lizenzgeb\u00fchren bis Ende April des Folgejahres 0,5 % ihres j\u00e4hrlichen Nettoumsatzes an RTUK zahlen.<\/p>\n

Die Lizenzgeb\u00fchren k\u00f6nnen bar oder in Raten gezahlt werden.<\/p>\n

Sanktionen<\/strong><\/h2>\n

Wenn ein Mediendiensteanbieter seine Dienste ab dem 1. September 2019 weiterhin online ohne eine von RTUK erteilte Rundfunklizenz oder Genehmigung erbringt und RTUK diesen Umstand feststellt, wird RTUK dies gem\u00e4\u00df Artikel 10 der Verordnung auf seiner Webseite bekanntgeben. Diese Bekanntgabe gilt als Mitteilung an den Rundfunkveranstalter. Dem Rundfunkveranstalter wird eine Frist von drei Monaten einger\u00e4umt, um die betreffende Lizenz oder Genehmigung zu beantragen; diese Frist kann um weitere drei Monate verl\u00e4ngert werden, wenn die entsprechenden Lizenzgeb\u00fchren im Voraus gezahlt werden. Kommen solche Dienstanbieter innerhalb der gew\u00e4hrten Frist nicht nach, wird beim Friedensstrafrichter ein Antrag auf Entfernung von Inhalten und\/oder Sperrung des Zugangs gestellt und eine entsprechende Strafanzeige eingereicht.<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/h2>\n

RTUK wird in der Lage sein, die unter diese Verordnung fallenden Anbieter von Online-Mediendiensten zu beaufsichtigen und in ver\u00f6ffentlichte Inhalte einzugreifen. Solche Mediendiensteanbieter m\u00fcssen pr\u00fcfen, ob sie in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, und ihre Antragsverfahren f\u00fcr eine Lizenz oder Genehmigung bei RTUK einleiten, um m\u00f6gliche strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Sanktionen zu vermeiden.<\/p>\n

Diese \u00dcbersetzung dient ausschlie\u00dflich Informationszwecken und kann vom Originaltext abweichen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

RTUK ist nun befugt, Anbieter von Online-Mediendiensten zu beaufsichtigen. Die Verordnung betrifft Online-Radio, Online-Fernsehen, Abrufdienste, private Mediendiensteanbieter und Plattformbetreiber.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":5339,"template":"","insight_category":[],"insight_topic":[],"class_list":["post-10510","insight","type-insight","status-publish","has-post-thumbnail","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/insight\/10510","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/insight"}],"about":[{"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/insight"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/insight\/10510\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5339"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10510"}],"wp:term":[{"taxonomy":"insight_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/insight_category?post=10510"},{"taxonomy":"insight_topic","embeddable":true,"href":"https:\/\/asy9.webcozumleri.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/insight_topic?post=10510"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}